Nicht zynisch werden

Nicht zynisch werden

Die Scherben sind zusammengekehrt, die Tränen getrocknet, die Analysen geschrieben. Zeit für die Frage: Was bleibt nach Hamburg?
Von der Gruppe TOP Berlin, veröffentlicht in der Wochenzeitschrift Jungle World:

Mit GSG 9- und SEK-Einsatz hat der Staat gezeigt, wie wenig Spaß er versteht, wenn man ihm die Party versaut. Allemal deutlich geworden ist die ideologische Funktion der Gewaltdebatte: Nicht einmal eine ordentliche Randale bringt Verwandte oder Kollegen dazu, sich die Frage vorzulegen, ob wirklich alles zum Besten bestellt ist in dieser Welt. Doch Hamburg hat auch zu weiteren theoretischen wie praktischen Klärungen beigetragen.

Deutlich wurde, auf welche Abwege ein Teil der hiesigen »Theorie-Linken« geraten ist. Als wir uns als Bündnis »Ums Ganze« vor zehn Jahren an den G8-Protesten in Heiligendamm beteiligten, wollten wir eine grundsätzliche Kritik in die globalisierungskritische Bewegung tragen. Das sahen manche in der »Theorie-Linken« skeptisch, aber in der prinzipiellen, theoretischen wie praktischen Absage sowohl an die nationalstaatlich organisierten kapitalistischen Herrschaftsverhältnisse als auch an den regressiven Teil der Proteste war man sich immerhin einig. Das ist heute anders, abzulesen etwa an den Positionen von Paulette Gensler oder des Roten Salon. Wie sie sich die G20-Proteste vornehmen, erinnert an den Hass enttäuschter Liebhaber, hier der kommunistischen Sache. Da das Ideal unerreichbar scheint, verfluchen sie das Begehrte und wenden sich einem neuen Objekt zu. Wenn Gensler sich empört, wir würden »Rechtsbrüche der Polizei« herbeisehnen, da »nur wenn die Polizei ein Gerichtsurteil nicht durchsetzt, eine Zwangsräumung verhindert werden« könne, wäre die ­logische Konsequenz, demnächst auf Proteste gegen Abschiebungen zu ­verzichten, weil das Aufstehen in einem Flugzeug die Vollstreckung eines Gerichtsbeschlusses sabotiert.

Der Rote Salon etwa möchte angesichts »wachsender Interessenkonflikte und militärischer Drohpotentiale zwischen den kapitalistischen Staaten« in den G20 »ein Moment pragmatischer Vernunft erkennen«. Eine solche Idealisierung kapitalistischer Staatlichkeit dürfte bereits verfliegen, würde man nur in Leipzig vor die Haustür treten und den sächsischen Behörden bei der Arbeit zuschauen. Wer tatsächlich im Rechtsstaat »den Fluchtpunkt restlinker Vernunft« (Roter Salon) sieht, hat die bei Marx und Adorno gelernten Einsichten über die immanente Gewalt des bürgerlichen Staates in den Wind geschlagen: Als ideeller Gesamtkapitalist garantiert er die Eigentumsordnung. Was ist schon die Plünderung eines Supermarktes gegen den Besitz eines Supermarktes?

Angesichts Tausender von Rechts wegen im Mittelmeer Ertrunkener ist solcher Rechtsidealismus, ja Rechts­positivismus Ausdruck zynischer Vernunft. So lässt sich auch darüber hinweggehen, was in Hamburg geschehen ist: Polizisten, die Menschen von meterhohen Mauern auf den Beton schubsen, mit Autos in Menschenmengen rasen oder am Boden Liegenden die Knochen brechen. All das zum Schutz von Staatsoberhäuptern, die mit jenen in der Elbphilharmonie der »Ode an die Freude« lauschen, die in ihren Ländern für die tatsächliche Barbarei verantwortlich sind – das Morden in kurdischen Städten oder die Zerstörung Aleppos. Die Einsicht, dass es immer noch schlimmer geht, der Rechtsstaat gegenüber der Barbarei mitunter das kleinere Übel ist, sollte der Ausgangspunkt linksradikaler Kritik sein, nicht deren Endpunkt.

In der Menge stets den Vorschein des Pogroms zu sehen, wie es der Rote Salon und Gensler andeuten, ist Ausdruck berechtigter Furcht vor faschistischer Straßengewalt. Dieser begegnet man aber nur, wenn man ihre Grund­lagen – die bürgerlich-kapitalistische Vergesellschaftung – aufhebt, nicht ­indem man sie verteidigt. Zugleich kommen in der Kritik der Menge fragwür­dige antiplebejische Motive zum Vorschein, eine allgemeine Verachtung der Leute da draußen. Wenn diejenigen, die Läden plündern und damit das Tauschprinzip eine kurze Sommernacht lang missachten, auf eine Stufe gestellt werden mit denjenigen, die ­Geflüchtetenunterkünfte anzünden, dann ist es zum totalitarismustheo­retischen Kampfbegriff »Linksfaschisten«, den der CDU-Politiker Jens Spahn angesichts der Krawalle bemühte, nicht mehr weit. Antideutsche Kritik wird so zum Steigbügelhalter für rechte Positionen, formuliert sie so doch eine Extremismustheorie von links. Unterschiedliche Objekte der Gewalt – Auto hier, Ausländerin da – zu unterscheiden, gelingt dann nicht mehr. Daher auch die Blindheit für das eigentlich reaktionäre Moment von Hamburg, den Ruf nach dem starken Staat, das Bejubeln der Polizei, das Kollektivputzen in der Schanze. Angesichts dieses auch von der Gruppe 8. Mai kritisierten urdeutschen Obrigkeitsdenkens den Vorschein der Barbarei ausgerechnet dort auszumachen, wo Autonome die falschen Ziele gewählt haben, läutet den Abschied von der radikalen Linken ein. Vielleicht leben wir nicht in der­selben Hölle.

Keine Frage: Nicht alle, die da protestierten, hatten progressive Ansichten. Dass Nazis sich an den abendlichen Krawallen beteiligten, war nur der sichtbarste Ausdruck davon. Der Nationalismus und Antisemitismus des »Internationalistischen Blocks« verdient eine klare Absage. Aber nur wegen der Anwesenheit solcher Leute aus unserer eigenen eine Kollaboration mit ihnen abzuleiten, ist absurd. Bedauerlich, dass wir nicht stark genug waren, die Mitglieder des Internationalistischen Blocks aus dem Protestcamp zu werfen. Wären ein paar Leipziger mehr statt zum Lesekreis nach Hamburg gekommen, hätte die Sache anders ausgehen können. Absurd ist der Vorwurf aber auch, weil es vor allem die mühselige Bündnisarbeit organisierter Gruppen in den letzten zehn Jahren war, die reaktionäre Positionen auf linken Demonstrationen immer mehr an den Rand gedrängt hat. Das von Carl Melchers erwähnte Transparent mit der Aufschrift »Gegen jeden Antisemitismus« über der Roten Flora ist Ergebnis und Erfolg ­dieser harten innerlinken Auseinandersetzungen, auch auf Gipfelprotesten wie in Heiligendamm.

All das zeigt die Notwendigkeit linksradikaler Organisierung. Ja, die radikale Linke ist in der Tat »gesellschaftlich völlig isoliert« (Melchers). Gerade in dieser Hinsicht aber waren die Proteste ein Erfolg. Denn in Hamburg wurden die Innenstadt blockiert und der Hafen kurzzeitig lahmgelegt, am Samstag demonstrierten Tausende im antikapitalistischen Block. Dabei ist eine Kritik an kapitalistischer Herrschaft selbst, nicht nur an deren Personal formuliert worden. Klar wurde aber auch, wie viel zu tun ist in Sachen emanzipatorischer (Selbst-)Kritik – an vermummten Männergruppen, die ihre maskulinen Allmachtsphantasien ausleben und die Angst von Anwohnerinnen verächtlich machen, am völkischem Antikapitalismus oder am Abfackeln von Kleinwagen.

In den drei Tagen Ausnahmezustand entstand aber noch etwas anderes: eine affektive Politisierung, im Positiven wie im Negativen. Negativ, weil die Staatsmacht in ihrer Brutalität direkt leiblich erfahrbar war. Positiv, geradezu zärtlich, weil sich dort eine Selbstermächtigung vollzog. Eben nicht »der Vorschein des Schlimmeren« (Roter Salon), sondern das Gegenteil: eine Ahnung davon, wie es wäre, wenn die Stadt, die Läden, wenn alles allen gehören würde. Der tastende und solidarische Bezug aufeinander, der immer wieder zwischen unterschiedlichsten Gruppen und Einzelpersonen stattfand, ist das eigentlich Erstaunliche angesichts der Brutalisierungen, zu denen die kapitalistische Konkurrenz ihre Subjekte erzieht. Üben ist aber – wie beim Blockflötenunterricht – etwas Nerviges. In Bündnissen muss gestritten werden, die Kritik im Handgemenge ist anstrengend, es unterlaufen einem auch einmal Fehler, aus denen man lernt. Es gilt, das Feld nicht anderen zu überlassen, sondern es mit den eigenen Positionen zu besetzen: Es bleibt eine der besten Immunisierungen gegen reaktionäre – und damit potentiell antisemitische – Kapitalismuskritik, eine richtige Analyse der bestehenden Verhältnisse zu formulieren und sie auf die Straße zu tragen.

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